Eritrea: Reflektionen über die Ursachen der Vertreibung
(19.10.2017) Es ist eine große Ironie der Geschichte, dass ein Land, das einen kostspieligen dreißigjährigen Krieg kämpfte und einen hohen Tribut an Leben, Vermögen und verpassten Chancen zahlte, unter anderem, um die Wurzeln und die damit verbundenen Ursachen der Vertreibung und des Leids der Bevölkerung zu beseitigen, zu einem der Länder wurde, die, im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung, an der Spitze der flüchtlingsproduzierenden Länder stehen. Diese Entwicklung steht im Gegensatz zur allgemeinen Erwartung. Vertreibung hat grundsätzlich verschiedenste Ursachen. Es überrascht nicht, dass der erfolgreiche Ausgang des Befreiungskampfes nicht alle Faktoren eliminiert hat, die zur Emigration und zur Suche nach einem besseren Leben von EritreerInnen geführt hat. Was stutzen lässt und im Gegensatz zu den begründeten Erwartungen steht, ist nicht nur, dass die im Zuge der Unabhängigkeit Eritreas erfolgten politischen Veränderungen nicht die Verfolgung und weitverbreiteten Menschenrechtsverletzungen nach dem Erreichen der Unabhängigkeit beendeten. Wichtiger ist, warum ein Volk mit einer großartigen und stolzen Geschichte des Widerstands weiterhin flieht, statt im Land zu bleiben und sich zu organisieren, um die Stimme zu erheben. Ich werde darauf später zurückkommen.
Vielschichtige Gründe der Vertreibung
In verarmten Ländern wie in Eritrea, wo es unterschiedlichste und untrennbar verflochtene Gründe für Vertreibung gibt, ist es schwierig, die miteinander verwobenen Faktoren zu entwirren, die eritreische Staatsbürger dazu antreiben, „mit ihren Füßen abzustimmen“ auf der Suche nach internationalem Schutz und einem besseren Leben. In der Vergangenheit war die überwiegende Mehrheit der Flüchtenden alleinstehend und bestand aus ausgebildeten jungen Erwachsenen. Die meisten von ihnen standen kurz vor Erreichen des Wehrpflichtigenalters oder waren wehrpflichtig. Die zugänglichen Ausführungen von UNHCR und anderen Quellen zeigen, dass in den letzten Jahren auch Kinder unter fünf Jahren nach Äthiopien, Sudan und noch weiter weg flohen. Die Mehrzahl von ihnen ist unbegleitet. Diese beunruhigende Entwicklung sollte Anlass sein, einige tiefergehende Fragen zu stellen. Warum fliehen diese jungen Kinder aus dem Land? Bei den meisten von ihnen dauert es noch mehr als zehn Jahre, bis sie wehrpflichtig werden. Folglich könnte es möglicherweise angezeigt sein, ihre Flucht nicht mit der Militärdienstentziehung in Verbindung zu bringen.
Wenn sie gefragt werden, warum sie Eritrea verlassen haben, haben mir alle ehemaligen Wehrpflichtigen, die ich für mein letztes Buch – The Eritrean National Service – interviewt habe, auf den unbefristeten Nationaldienst verwiesen und die damit verbundenen nachteiligen Konsequenzen. Bei näherer Betrachtung entstand ein sehr komplexes und verzahntes Mosaik. Trotz der vorherrschenden Wahrnehmung bei BeobachterInnen und AnalystInnen, die den hohen Stand der Vertreibung mit dem unbefristeten Nationaldienst in Verbindung bringen, ist die Wahrheit, dass es keinen singulären Anlass für die zwangsweise Migration in der Zeit nach der Unabhängigkeit gibt. Vertreibung ist multikausal und es ist folglich schwierig aufzuzeigen, wie sich die komplexen und vielschichtigen Ursachen gegenseitig verstärken oder sich gegenseitig neutralisieren.
Im Eritrea nach der Unabhängigkeit sind die außerdem bestehenden komplexen und vielschichtigen Faktoren untrennbar miteinander verwoben, verstärken sich gegenseitig und heben sich in gewisser Weise auch gegenseitig auf. Auf die Gefahr hin, ein falsches Bild zu zeichnen und die Faktoren nicht wirklich akkurat darzustellen, die Hunderttausende von EritreerInnen dazu bringen, aus dem Land zu fliehen, sind hier einige der Schlüsselindikatoren in der Reihenfolge ihrer Wichtigkeit zu nennen:
Der zeitlich unbefristete Nationaldienst
Der unbefristete und zeitlich unbegrenzte Nationaldienst mit all den damit verbundenen negativen Konsequenzen auf die soziale Zusammensetzung der eritreischen Gesellschaft und die Existenzgrundlage der eritreischen Haushalte ist einer der bedeutendsten Antriebe für die Vertreibung. Der unbefristete Nationaldienst hat im gesamten Land den Zusammenbruch des Systems zur Sicherung des Lebensunterhalts verursacht, verschärft durch eine Wirtschaftspolitik, die dem privatem Eigentum und privaten Unternehmen feindlich gegenüber eingestellt ist. Der allgemeine und zeitlich unbegrenzte Nationaldienst hatte schwere Auswirkungen auf die Sozialstruktur der eritreischen Gesellschaft, einschließlich der Lebensgrundlagen von Familien, der Lebensläufe der Wehrpflichtigen, des Ausbildungssektors, des Wohles des Volkes und der Wirtschaft des Landes.
Die Ergebnisse meines letzten Buches The Eritrean National Service: Servitude for the „Common Good“ & Youth Exodus (2017) zeigen: Bevor der eritreische Nationaldienst die Familien ihrer Lebensgrundlage und Arbeitsmöglichkeit beraubte, war es den Familien möglich gewesen, ihren Lebensunterhalt zu sichern. Sie konnten durch Verteilung der Arbeitstätigkeit innerhalb einer Familie, über die das Einkommen erzielt wurde, Ersparnisse anlegen und weiteren notwendigen Konsum befriedigen. Die Einkommen aller Familienmitglieder wurden zusammengelegt. Damit war es den eritreischen Familien über eine solch langfristig angelegte Überlebensstrategie nicht nur möglich, aus verschiedenen Einkommensquellen zu schöpfen, sondern auch das Risiko des Einkommensverlustes zu verteilen. Bevor sie ihre Angehörigen an den Nationaldienst verloren, teilten sich eritreische Familien mit angemessenem Angebot an Arbeitskräften die Arbeit auf verschiedene Bereiche auf: Landwirtschaft, Viehzucht, verarbeitende Industrie, landwirtschaftliche Lohnarbeit, Handel und Gewerbe im Dienstleistungssektor, einschließlich Tätigkeiten im Baugewerbe und der selbstständigen Erwerbstätigkeit außerhalb der üblichen Branchen. Einige Familienmitglieder gingen auch in die Migration und schickten Geld. Die Vielschichtigkeit des Familieneinkommens war in den ländlichen und städtischen Gebieten überlebensnotwendig.
Viele Familien konnten das Risiko einer Existenzkrise vermeiden, weil ein Mangel in einem Bereich durch Einkommen aus anderen Aktivitäten kompensiert werden konnte. Der allgemeine und zeitlich unbegrenzte Nationaldienst hat dieser historisch überlieferten Überlebensstrategie, die im Laufe der Zeit auf Grundlage von trial and error entwickelt wurde, einen tödlichen Schlag versetzt. Eine Überlebensstrategie, die Jahrhunderte brauchte, um sich zu entwickeln, zu verfeinern und sich zu konsolidieren, wurde so durch eine einzige politische Entscheidung zerstört, die motiviert war von einem starren ideologischen Dogma, das der eritreischen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Realität fremd ist. Die Politik des eritreischen Nationaldienstes wurde beschlossen und umgesetzt, ohne die nachteiligen kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen auf die Lebensgrundlagen und Lebensweisen der eritreischen Gesellschaft zu berücksichtigen.
Der allgemeine, für alle verpflichtende und unbefristete Nationaldienst hat nicht nur den meisten eritreischen Familien die Sicherung des Lebensunterhalts erschwert, sondern das Land auch zu einem der am stärksten militarisierten Gesellschaften der Welt gemacht. Und als ob die breit angelegte Rekrutierung in den Nationaldienst und die Verlängerung der Möglichkeit der Einberufung auf ein höheres Alter, 47 Jahre bei Frauen und 54 Jahre bei Männern, nicht genug wäre: Alle Männer in den Städten und auf dem Land bis zum Alter von 70 oder sogar 80 Jahren werden dazu gezwungen, der Volksmiliz beizutreten. Angehörige der Volksmilizen müssen an wöchentlichen und zweiwöchentlichen Trainings teilnehmen, womit sie ihre kostbare Arbeitskraft opfern. Sie sind zudem intensiver Indoktrination ausgeliefert. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, dass der eritreische Nationaldienst sich wie ein Krebsgeschwür in das eritreische Gemeinwesen gefressen hat.
Mangel an Arbeitskräften
Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass eine der vielen negativen Folgen des Nationaldienstes der große Mangel an Arbeitskräften in allen Wirtschaftsbereichen einschließlich der Subsistenzwirtschaft ist. Die Folge davon ist, dass die Produktionskosten in Eritrea die höchsten der Welt sind, und folglich die im Land produzierten Güter auf den regionalen sowie Weltmärkten am wenigsten wettbewerbsfähig sind. Insgesamt gesehen hat der Nationaldienst in allen Bereichen, auch bei Wehrpflichtigen und Familien, die verheerendsten Folgen. Diese Ergebnisse stimmen überein mit den Erkenntnissen der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), dem Welternährungsprogamm (WFP) und UNICEF. Aus den von diesen Organisationen vorgelegten Studien geht hervor, dass 66 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben und 70 bis 80 Prozent ihren Grundnahrungsmittelbedarf nicht decken können. Die meisten wirtschaftlichen Aktivitäten in Eritrea sind arbeitsintensiv und der durch den zeitlich unbegrenzten eritreischen Nationaldienst verursachte Mangel an Arbeitskräften ist einer der Hauptgründe für die Verarmung.
Fehlende Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
Die Situation wird verschärft durch ein willkürliches Herrschafts- und Bestrafungsregime, das den Nationaldienst durchdringt. Das spiegelt sich wider in der völligen Abwesenheit von Vorschriften, die wichtige Fragen wie Jahresurlaub, Arten der Bestrafung bei bestimmtem Fehlverhalten oder die Beziehung zwischen Vorgesetzten und Wehrpflichtigen regeln. Dies gibt den Vorgesetzten freie Hand bzw. die Erlaubnis zu tun, was immer sie wollen, einschließlich unmenschlicher und erniedrigender Bestrafungen, Ausbeutung der Arbeitskraft der Wehrpflichtigen zum persönlichen Vorteil und sexuelle Gewalt gegen weibliche Wehrpflichtige.
Die drakonische Politik der Regierung, die Kindern ab einem Alter von fünf Jahren untersagt, das Land legal zu verlassen, hat zehntausende Familien zur Flucht aus dem Land veranlasst, bevor ihre Kinder dies Alter erreichen. Das zerrüttet nicht nur das Leben der Familien, sondern zerstört auch die Bildungs- und Karrierechancen der Kinder.
Viele dieser Probleme wären entweder geregelt worden oder wären nicht entstanden, wenn das Versprechen des Befreiungskampfes, eine demokratische Regierung zu etablieren, die durch Zustimmung regiert und einer verfassungsrechtlichen Ordnung und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet ist, eingehalten worden wäre. Als die „Befreier“ zu Tyrannenherrschern wurden, die ohne jede institutionelle Beschränkung ihre Macht ausübten, eiferten sie getreulich der Straffreiheit denjenigen nach, die sie vom Thron gestoßen hatten.
Als einer der Gründungsväter Amerikas bemerkte Thomas Jefferson einleuchtend: „Machtfragen dürfen nicht vom Vertrauen in den Menschen abhängen, es muss vielmehr durch die Fesseln der Verfassung verhindert werden, Unheil anzurichten.“ Der eritreische Präsident und sein kleiner innerer Kreis regieren das Land ohne verfassungsrechtliche Beschränkung. Das Ergebnis war vorhersehbar.
Hätte es eine demokratisch gewählte Regierung gegeben, die die Macht aufgrund von regelmäßig gewonnenen Wahlen ausübt, wäre der eritreische Nationaldienst auf eine Dauer von 18 Monaten begrenzt worden, wie es die entsprechende Bekanntmachung festlegt. Die unbefristete Verlängerung des eritreischen Nationaldienstes wurde von einer Regierung bekanntgegeben, die ohne verfassungsrechtliche Einschränkung agiert und mit einer Politik voranmarschiert, die sich in keinster Weise um Rechenschaftspflicht oder Rechtsstaatlichkeit kümmert. Rechtsstaatlichkeit hätte die Hände des Präsidenten gebunden. Deshalb wäre es für ihn nicht möglich gewesen, die zeitliche Begrenzung von 18 Monaten aufzuheben, wie es ihm auch nicht möglich gewesen wäre, die Altersgrenze zur Einberufung zu erhöhen. Das Bildungssystem des Landes ist militarisiert, womit es unter dem Vorwand der Bedrohung von außen die Berufsmöglichkeiten der Bürger zerstört hat.
Als der Präsident am 15. März 2011 von der Website des Eritreischen Zentrums für Strategische Forschung (ECSSW) gebeten wurde, den Demokratisierungsprozess im Land zu erläutern, machte er für das Versagen der Regierung, demokratische Institutionen zu entwickeln, die sogenannten ausländischen Verschwörungen und Machenschaften verantwortlich. Er erklärte: „Im Fall von Eritrea haben innenpolitische Herausforderungen und Interventionen von außen, die darauf zielten, das Volk zu spalten, unsere Bemühungen behindert, unsere Ziele zu erreichen.“ (Isayas Afewerki 2011). Weiter sagte er: „In den letzten zwanzig Jahren wurden verschiedene Komplotte benutzt, um unsere politische Entwicklung zu behindern und uns davon abzuhalten, unsere Institutionen aufzubauen. Wenn wir die Ära nach der Unabhängigkeit genau betrachten, sehen wir, dass wir mit unserem Kurs vielen Schwierigkeiten gegenüberstanden, darunter dem Grenzkonflikt mit Äthiopien und weiteren künstlich aufgebauten Problemen. Diese Hindernisse haben die politische Entwicklung unserer Nation negativ beeinflusst und gestört.“ (ebd.) Wenn ein Staatsoberhaupt seine eigenen Fehler anderen zuschiebt, dafür gibt es ein eritreisches Sprichwort: kemish adey hanqiluni (Ich stolperte über den Rock meiner Mutter). Eine Regierung, die unaufhörlich ihre Fehler anderen vorwirft, wird wahrscheinlich weder die Ursache ihres Versagens verstehen, noch eine Lösung finden können. Mit einer demokratischen Regierungsführung wäre die sogenannte äußerliche Bedrohung kritisch bewertet, hinterfragt und entlarvt worden.
Regierung stellt sich gegen private Unternehmen
Eine der Antriebsfedern der erzwungenen Migration in der Zeit nach der Unabhängigkeit war der Mangel an Beschäftigungsmöglichkeiten. Einer der Hauptgründe dafür ist die Feindseligkeit der Regierung gegenüber privaten Investitionen und Unternehmen. Im Jahr 2015 lag Eritrea auf Platz 189 von 189 Volkswirtschaften bezüglich der Regelungen für Unternehmen (Weltbank 2016).1 Dies deutet darauf hin, dass es das unattraktivste Land der Welt für freie Unternehmen oder geschäftliche Aktivitäten ist. Die entscheidende Folge davon ist der absolute Mangel an Beschäftigungsmöglichkeiten, der eine hohe Bereitschaft zur „Abstimmung mit den Füßen“ zur Folge hat, um Möglichkeiten für den Lebensunterhalt zu finden.
Der öffentliche Sektor und die Firmen der Regierungspartei sind fast die einzigen Arbeitgeber des Landes. Grund dafür ist, dass die Wirtschaft des Landes in der Hand des öffentlichen Sektors und von Unternehmen der regierenden Partei ist, der Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit (PFDJ). Diese Unternehmen sind nicht nur auf die Arbeit von unbezahlten Wehrpflichtigen angewiesen, sondern operieren auch auf einem Markt, der abgeschottet ist gegen internen und externen Wettbewerb. Infolgedessen haben sie keinen Anreiz für Innovationen und die Verbesserung der Produktivität. Die Manager der der öffentlichen Hand angehörenden Firmen und der parteieigenen Unternehmen werden nicht wegen ihrer Verdienste, sondern aufgrund ihrer Loyalität gegenüber dem persönlichen Herrscher Isayas Afwerki ausgewählt.
Eines der Versprechen des Befreiungskampfes war, die Familien und Haushalte wieder zusammenzuführen, die durch den Befreiungskampf getrennt wurden. Nach der Unabhängigkeit hat Eritrea jedoch statt einer Wiedervereinigung von Familien ein beispielloses Maß an Zerfall und Zerstückelung erlebt. Nach Angaben des UNHCR lebten 2011 eritreische Flüchtlinge und Asylsuchende in 85 Ländern. Dies sind die Überlebenden. Viele sind beim Übertritt über die eritreisch-äthiopische oder die eritreisch-sudanesische Grenze aufgrund der Politik des Schießbefehls umgekommen. Andere starben durch oder litten unter den rücksichtslosen Menschenhändlern, Schmugglern und Geiselnehmern im Osten des Sudan, im Sinai, der Wüste Sahara und Libyen. Über die Jahre haben sich engmaschige transnationale Netzwerke entwickelt, an denen hochrangige Offiziere des eritreischen Militärs sowohl in Eritrea als auch in den Transitländern, darunter auch in Libyen, beteiligt sind. Menschenhandel, Schmuggel und Entführungen haben sich zu einer Multi-Millionen-Dollar-Industrie entwickelt. Eine beträchtliche Zahl von Flüchtlingen auf der Suche nach einem sicheren Hafen und Hilfe sind auch bei dem Versuch umgekommen, in wackeligen Booten das Mittelmeer zu überqueren. Die Geschichte der eritreischen Flüchtlinge und Asylsuchenden ist daher eine Geschichte der Überlebenden. Wir wissen nichts oder nur wenig über die, die zwischendrin zugrunde gegangen sind.
Der Köder des Westens und die Rolle der eritreischen Diaspora
Ein weiterer entscheidender Umstand, der von Analysten gerne übersehen wird, auch von mir, ist die Verlockung und Attraktivität des sich gravierend unterscheidenden Einkommens und der Lebensweise von EritreerInnen, die im Norden der Welt leben gegenüber denen, die in Eritrea ums Überleben kämpfen. Das wird angeheizt durch die Revolution der Internettechnologie und anderen Kommunikationsformen. In ganz Eritrea können diejenigen Familien ein relativ komfortables Leben führen, deren Söhne und Töchter in der Diaspora leben. Der Unterschied zwischen den Familien, deren Kinder im Nationaldienst schmachten und denen, deren Kinder im globalen Norden sind, ist unverkennbar.
Daher dürfen wir nicht davor zurückschrecken, politisch inkorrekte oder unbequeme Fragen zu stellen. Wir müssen angesichts des beispiellosen Exodus der Jugend, darunter auch kleiner Kinder, der sich vor unseren Augen entfaltet, die Rolle der eritreischen Diaspora und der eritreischen Familien hinterfragen. Das Problem ist ungeheuer ernst angesichts des hohen Blutzolls und des Leidens derjenigen, die sich auf ihrem Weg einem Nirwana gegenübersehen, die dem Handel mit EritreerInnen als Ware in Libyen und anderswo ausgesetzt sind. Wie lange noch schließen wir davor unsere Augen oder werden wir sogar mitschuldig an den Tragödien, die sich vor unseren Augen abspielen?
Europa und andere Regierungen im globalen Norden haben offen und schamlos ihre Verpflichtungen gegenüber den Prinzipien aufgegeben, die in den von ihnen ratifizierten regionalen und internationalen Verträgen verankert sind. Das organisatorische Prinzip ihrer Antwort lautet: „Solange Flüchtlinge und Asylsuchende nicht an unsere Küsten kommen, lass sie im Meer untergehen, von Haien gefressen werden, in den staatenlosen libyschen und anderen Verliesen dahinsiechen. Sollen sie doch gehandelt werden, als ob sie Rohstoffe wären. Uns ist es egal, was mit ihnen anderswo passiert.“
Flüchtlinge und Asylsuchende werden in Libyen versteigert. Eritreische Asylsuchende erzielen aufgrund ihrer Beziehungen in der Diaspora dabei den höchsten Preis. Die alten Routen sind geschlossen. Zehntausende EritreerInnen sind stecken geblieben und werden in den verschiedenen Transitländern behandelt, als ob sie Waren wären. Wir müssen neue und andere Frage stellen, weil die alten, lindernden Lösungen nicht mehr existieren. Welche Rolle sollte die eritreische Diaspora unter den geänderten Umständen übernehmen? Solche Fragen sollten im Mittelpunkt unserer aktuellen Gespräche stehen.
Keine Frage ist, wie entsetzlich und unerträglich die Bedingungen sind, die Menschen auf der Suche nach einem würdevollen Leben zur Flucht aus Eritrea zwingen. Unter den gegenwärtigen Umständen haben sich die Bedingungen jedoch dramatisch geändert. Die Welt, die außerhalb von Eritrea existierte und den Opfern der Verfolgung Schutz bot, schrumpft kontinuierlich. Die entscheidende Frage, die wir uns stellen sollten, lautet: Warum verlassen so viele eritreische Jugendliche das Land statt sich selbst zu organisieren, um ihre Stimme gegen die Amtsinhaber zu erheben und Druck auszuüben, endlich den unzufriedenen Bürger zuzuhören?
Es gibt in der Sozialwissenschaft ein anerkanntes Prinzip, das besagt: Wenn Menschen unterdrückt werden, entweder (i) werden sie sich organisieren, um ihre Stimme zu erheben und zu protestieren, damit die Regierung ihre Politik ändert oder in einen Dialog tritt, oder (ii) sie werden die Unterdrückung zeitweise akzeptieren in der Hoffnung, dass sich die Dinge mit der Zeit zum Besseren wenden - eine Option, die von Loyalisten gewählt wird, oder (iii) sie werden den Verhältnissen entfliehen, die sie ablehnen. Wenn alle unzufriedenen Menschen fliehen, wird die Regierung keinen Anreiz haben, zuzuhören und ihre Politik zu ändern.
Auf welche Option Menschen zurückgreifen, die unter Druck stehen, ist ein komplexer Prozess, der hier nicht erschöpfend behandelt werden kann.2 Es reicht festzustellen, dass der Grund, warum die eritreische Jugend trotz der heldenhaften Geschichte des Widerstandes ihrer Mütter und Väter eher davonläuft, als der unbeugsamen Haltung ihrer Eltern im Widerstand nachzueifern, damit zusammenhängt, dass es Wenigen gelungen ist, die Europäische Union und andere Lander zu erreichen und die geringen Lebensunterhaltungskosten und die Belohnungen genießen können. Nun ist aber der Zugang nahezu geschlossen. Die Kosten für die Flucht steigen dramatisch. Daher ist es höchste Zeit, die richtigen Fragen zu stellen.
Fußnoten
1 World Bank Group (2015) Doing Business: Measuring Business Regulations. http://www.doingbusiness.org/data/exploreeconomies/eritrea/
2 siehe Gaim Kibreab: The Nexuses between, Exit, Voice and Loyalty in the Light of the Indefinite Eritrean National Service; in: Tekle Woldemikael (ed.)
Prof. Dr. Gaim Kibreab: Reflections on the Causes of Displacement in Post-Independence Eritrea. Redebeitrag auf der Konferenz „Eritrea and the Ongoing Refugee Crisis“, 19. Oktober 2017 in Brüssel, Übersetzung: rf. Prof. Dr. Gaim Kibreab ist spezialiert auf Studien zu Flüchtlingen. Seine letzte Veröffentlichung war „The Eritrean National Service: Servitude for the Common Good & Youth Exodus. Der Beitrag wurde veröffentlicht in der Broschüre „Eritrea: Ein Land im Griff einer Diktatur – Desertion, Flucht & Asyl“, 3. Mai 2018. Herausgegeben von Förderverein PRO ASYL e.V. und Connection e.V.