Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Asyl für russische Fahnenflüchtige

Vorstellung einer Petition in der taz

(06.03.2022) Der Krieg Putins in der Ukraine scheint auch in den Reihen der russischen Streitkräfte nicht auf volle Loyalität zu stoßen. Zumindest wenn man den zahlreichen Film- und Foto­aufnahmen glaubt, die zurückgelassene intakte russische Militärfahrzeuge und Uniformen zeigen. Fahnenflucht ist nach dem geltenden Strafgesetzbuch Russlands jedoch alles andere als ein Kavaliersdelikt. Gemäß dem Artikel 338 droht russischen De­ser­teu­r:in­nen eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren. Christopher Lauer fordert nun Aufenthaltstitel für russische Deserteur:innen.

Ukraine: Menschenrechtsverletzungen bei Rekrutierung, Kriegsdienstverweigerung und Antikriegsaktionen

(24.10.2021) Die Ukrainische Pazifistische Bewegung dankt dem Zentrum für Bürgerliche und Politische Rechte (CCPR) für die Möglichkeit, sich an dem informellen Briefing von nichtstaatlichen Organisationen an die Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates zu beteiligen. Wir senden dazu folgende Informationen.

Kriegsdienst­verweigerung in der Türkei

Kurzbeschreibung und Inhalt der Broschüre

(15.05.2021) In der Türkei hatten Anfang der 1990er Jahre die ersten öffentlich ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt und sind gegen Krieg, Militär und Zwangsdienst aufgestanden. Weit über 1.000 haben sich ihnen inzwischen angeschlossen und öffentlich ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. Darüber hinaus haben sich Hunderttausende auf andere Art und Weise der Wehrpflicht entzogen oder sind untergetaucht. Einige Hundert haben aufgrund der drohenden Verfolgung im Ausland Asyl gesucht. Die Türkei ist inzwischen das einzige Mitgliedsland des Europarates, das das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht anerkennt.

Diese Broschüre erscheint zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung 2021 in viersprachiger Ausgabe 30 Jahre nach den ersten öffentlichen Verweigerungserklärungen. Sie zieht Resümee, beschreibt die Solidaritätsarbeit für die Kriegsdienstverweigerungsbewegung aus dem Ausland und sie lässt Verweigerer zu Wort kommen, die zum Teil über Jahre hinweg in der Türkei aktiv waren und nun ins Exil gegangen sind.

Download: https://www.Connection-eV.org/pdfs/kriegsdienstverweigerung-tuerkei-2021.pdf

Kriegsdienstverweigerung und Asyl

(15.05.2021) In den 1990er Jahren hatten einige Hundert Wehrpflichtige aus der Türkei in Deutschland und anderen Ländern Asyl beantragt. Sie waren mit ihrer Kriegsdienstverweigerung an die Öffentlichkeit gegangen, hatten vor dem türkischen Konsulat, bei Pressekonferenzen oder anderen Gelegenheiten deutlich gemacht, dass sie nicht bereit waren, Dienst im türkischen Militär abzuleisten – insbesondere auf dem Hintergrund des damals aktuellen Krieges im Südosten der Türkei. Vielfach wurden ihre Anträge zunächst von den Behörden abgelehnt. In einigen Fällen gelang es tatsächlich, einen flüchtlingsrechtlichen Schutz zu erhalten. Grundlage dafür war sehr oft die Tatsache, dass sie aufgrund ihrer öffentlichen Kriegsdienstverweigerung eine zusätzliche Strafverfolgung zu erwarten hatten.