Inter­na­tio­nale Arbeit zu Kriegs­dienst­ver­wei­gerung und Deser­tion

Stellungnahme beim Interaktiven Dialog über die Situation der Menschenrechte in der Russischen Föderation

UN Menschenrechtsrat, 57. Sitzung

(24.09.2024) Anlässlich der 57. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates fand heute bei der UN in Genf der Interaktive Dialog mit der Sonderberichterstatterin zur Lage der Menschenrechte in der Russischen Föderation statt. Aus diesem Anlass hat Connection e.V. gemeinsam mit War Resisters’ International im Plenum eine Erklärung abgegeben, die sich mit der Situation von Kriegsdienstverweiger*innen, Zwangsrekrutierungen und dem Einsatz von Wehrpflichtigen im Krieg beschäftigt. Connection e.V. und War Resisters’ International bekräftigen die Empfehlung der Sonderberichterstatterin an die internationale Gemeinschaft, „die Gewährung von Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer zu erwägen“.

Stellungnahme zu Kriegsdienstverweigerung sowie Kriegsdienstverweigerung und Asyl

UN Menschenrechtsrat, 57. Sitzung

(20.09.2024) Heute Morgen gab Zaira Zafarana, Fachberaterin für Internationales bei Connection e.V., im Namen von WRI und Connection e.V. eine mündliche Erklärung im Plenum des UN-Menschenrechtsrates in Genf während der Generaldebatte zu Punkt 3 ab: Förderung und Schutz aller Menschenrechte, der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte. Sie konzentrierte sich auf das Menschenrecht der Kriegsdienstverweigerung und insbesondere auf den thematischen Bericht des OHCHR, der dem Rat während der letzten Sitzung vorgelegt wurde, sowie auf die UNHCR-Richtlinien zum internationalen Schutz, die klarstellen, dass Kriegsdienstverweigerer, die in ihrem Herkunftsland von Verfolgung bedroht sind, den Flüchtlingsstatus erhalten können.

Krieg Macht Flucht!

Zum Internationalen Antikriegstag am 1. September

(30.08.2024) Flüchtlingsrat SH lehnt geplante Wehrpflicht und Ideen zur Eskalation der Rüstungsexportpolitik ab und fordert vorbehaltlose Aufnahme und Bleiberecht für Kriegsflüchtlinge und nachhaltige Frieden fördernde politische Initiativen.

Ukrainische Militärdienstpflichtige unter Druck

(15.08.2024) Vor wenigen Tagen ging durch die Presse, dass ukrainischen Männern im militärdienstpflichtigen Alter keine Reiseausweise für Ausländer ausgestellt werden. Das hatte Connection e.V. gemeinsam mit PRO ASYL im Mai 2024 gefordert. Das hessische Sozialministerium hatte die Ablehnung der Ausstellung von Reiseausweisen mit dem Hinweis verbunden, dass den Betroffenen zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen. Wie ist das einzuschätzen?