Russland 

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Russische Armee: Zwischen Coronavirus und Wehrpflicht

(29.11.2020) Russlands Verteidigungsministerium versichert, genug für den Schutz Wehrpflichtiger zu tun. Doch Dienst und Unterbringung stellen ein erhöhtes Corona-Infektionsrisiko dar. Es gibt Klagen von Rekruten und ihren Eltern, mit Unterstützung der Soldatenmütter St. Petersburg.

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Russland: EGMR missachtet Menschenrechtsstandards zur Kriegsdienstverweigerung

Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

(29.10.2020) Am 7. September 2020 lehnte der Ausschuss der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) den Antrag ab, den Fall Dyagilev gegen Russland (Nr. 49972/16) an die Große Kammer zu verweisen. Damit wurde das Urteil vom 10. März 2020 rechtskräftig. In diesem Urteil stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Dritte Abteilung) mit einer Mehrheit von vier zu drei Stimmen fest, dass im Falle des Kriegsdienstverweigerers Maksim Andreyevich Dyagilev keine Verletzung des Artikels 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention vorliege. Sein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung war von der Rekrutierungskommission des Militärs und anschließend von Gerichten abgewiesen worden.

Vadim Damier

Vadim Damier, Russische Föderation: Es gab keine legale Möglichkeit, dem Krieg zu entfliehen

Video auf dem YouTube Kanal Refuse to Kill (russisch mit englischer Beschreibung)

(15.05.2020) Es war 1981 in der Sowjetunion. Wir hatten eine Wehrpflicht, wie es sie auch heute noch in Russland gibt. Aber zu dieser Zeit gab es keinen "alternativen Dienst". Jeder junge Mann musste mit seinem Blut und seiner Freiheit für zwei oder drei Jahre für den Staat zahlen. Und zudem war seit 1979 Krieg in Afghanistan. Wer rekrutiert wurde, wurde direkt ins Kriegsgebiet geschickt.

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EBCO: Kriegsdienstverweigerer sind in Europa weiterhin Diskriminierungen ausgesetzt

(16.02.2020) Auch 2019 sind Menschen, die aus Gewissensgründen den Kriegsdienst verweigern, weiterhin zahlreichen Diskriminierungen ausgesetzt. Darauf weist das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) in seinem nun veröffentlichten Jahresbericht hin. (Download des Berichts) „Gerade in einer Zeit, in der die europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung, bei Rüstungsobjekten und gemeinsamen Militäreinsätzen zunimmt, darf das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an den Rand gedrängt werden, sondern muss als ein international garantiertes Menschenrecht konsequent überwacht und anerkannt werden“, so EBCO-Präsident Friedhelm Schneider.