Asyl und KDV 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Russinnen und Russen, die sich dem Krieg verweigern

Wie stehen die Chancen auf Schutz und Asyl?

(20.02.2024) Wiederholt hatten Connection e.V. und PRO ASYL eine Änderung der Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu Deserteur*innen und Militärdienstentzieher*innen, insbesondere aus Russland, angemahnt. Das ist offensichtlich im September 2023 geschehen. Wir nehmen dies zum Anlass, zwei Jahre nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine eine aktuelle Analyse dieser Entscheidungspraxis vorzulegen. Das Resultat ist alarmierend.

EuGH-Urteil zeigt: Tausenden syrischen Kriegsdienstverweigerern wurde zu Unrecht Asylfolgeantrag verweigert

(08.02.2024) Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg hat heute in einem deutschen Fall über Fragen zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für syrische Kriegsdienstverweigerer entschieden. Der EuGH hat bejaht, dass syrische Kriegsdienstverweigerer einen Asylfolgeantrag stellen können, weil es mit einem EuGH-Urteil von 2020 eine neue Rechtslage gibt, die berücksichtigt werden muss.

#ObjectWarCampaign – Materialien zum Jahrestag des Ukraine-Krieges

(06.02.2024) Liebe Leute, in wenigen Wochen jährt sich der Jahrestag des Kriegsbeginns gegen die Ukraine. Zu dem Tag werden viele Aktionen vorbereitet, in Deutschland insbesondere die Aktionen unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine!“. Wir haben Material vorbereitet, damit Ihr bei den Aktionen auch mit Materalien zur #ObjectWarCampaign präsent sein könnt. Ihr könnt die Materalien selbst ausdrucken. Es ist auch möglich, sie bei Connection e.V. oder der DFG-VK zu bestellen:

Aktion in Kassel

Friedensgesellschaft fordert dauerhaften Aufenthaltsstatus für Ukrainer in Deutschland

(29.12.2023) Der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK), Michael Schulze von Glaßer, hat den dauerhaften Schutz ukrainischer Kriegsdienstverweigerer in Deutschland gefordert. „Solange die Ukraine das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung nicht anerkennt, darf Deutschland keine Geflüchteten, denen die Zwangsrekrutierung droht, abschieben. Vielmehr muss allen, die sich dem Krieg verweigern, Schutz gewährt werden – sowohl aus der Ukraine als insbesondere auch aus Russland“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Überdies dürften die meist jungen Geflüchteten nicht schlechter behandelt werden als andere – etwa durch Entzug des Bürgergeldes.

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